Kommunalwahl 2019:

Beste Chancen durch die beste Infrastruktur

Verkehrsverbindungen sind die Lebensadern einer modernen Gesellschaft. Egal ob Straßen, Schienenweg, Flüsse oder Datenleitungen, Arbeits- und Ausbildungsplätze entstehen nur an den Orten die auch erreichbar sind. Deshalb investieren wir mehr Geld in Straßen und Schienen, damit auch ländliche Regionen gut erreichbar sind. Wir setzen uns für schnelle Datenverbindungen ein, sei es über 5G oder Glasfaser, damit Unternehmen auch im ländlichen Raum die Chancen der Digitalisierung nutzen können.

Beste Chancen durch die beste Bildung

Wir wollen den Menschen kein Bildungsweg vorgeben, sondern sie dabei unterstützen, dass sie ihre selbstgesteckten Ziele erreichen. Uns ist es nicht wichtig, was jemand lernen will, sondern dass er es lernen kann. Deshalb setzen wir auf eine Stärkung der frühkindlichen Bildung, damit schon Kinder die bestmögliche Unterstützung bei der Entwicklung ihrer Fähigkeiten erhalten. Wir setzen uns für moderne Kitas und Schulen und bessere Bedingungen für die berufliche Bildung ein. Denn egal ob Master oder Meister unser Land braucht alle Fähigkeiten und Talente.

Beste Chancen durch die beste Wirtschaft

Rheinland-Pfalz ist ein hervorragender Wirtschaftsstandort und in den letzten Jahren sogar noch etwas besser geworden. Wir setzen uns dafür ein, dass Gründerinnen und Gründer sowie etablierte Unternehmen hier beste Rahmenbedingungen vorfinden. Erfolgreiche Unternehmen schaffen gut bezahlte und sichere Arbeitsplätze. Rheinland-Pfalz ist ein Land der Chancen, dass seinen Bürgerinnen und Bürger nicht nur eine hohe Lebensqualität sondern als erfolgreicher Wirtschaftsstandort auch attraktive berufliche Perspektiven bietet.

Stärken Sie uns, damit wir für Sie Politik machen können.  Ihre Stimme für die Freien Demokraten ist eine Stimme für ein starkes Europa mit starken Regionen und lebenswerten Kommunen. 

Dr. Volker Wissing
Landesvorsitzender
der FDP Rheinland-Pfalz

Kreispolitik — Kommunalpolitik — Politik für die Heimat

Kommunalpolitik ist Politik in der Heimat und für die Heimat. Politik, die man dort macht, wo man daheim ist, wo man nicht nur die gleiche Sprache spricht: Hier wissen Wähler und Gewählte, wovon sie sprechen. Erfolg hat nur, wer die Probleme vor Ort kennt und sie gemeinsam mit den Bürgern und Bürgerinnen lösen will.

Ziel liberaler Kreispolitik ist die Stärkung der Selbstverwaltung durch Bürgerbeteiligung. Nur darin liegt die Chance sachgerechter Entscheidungen und größtmöglicher Bürgerfreiheit – nicht in der Anzahl hauptamtlicher Bürgermeister und Beigeordneter, die sich in Kreistag und Ausschüssen selbst verwalten und kontrollieren.

Mehr denn jemals zuvor ist der sorgfältige Umgang mit Finanzmitteln, unser aller Steuergelder! geboten. Nicht länger kann alles, was gewünscht wird, bezahlt werden; kritische Bestandsaufnahmen dürfen vor keinem Bereich halt machen, und die Prüfung von Standards darf nicht länger aufgeschoben werden. Da wir uns künftig weniger werden leisten können, werden kommunale Verwaltungen, Gemeinde-, Verbandsgemeinde- und Stadträte, der Kreistag und deren Fachausschüsse mehr leisten müssen.

Mehr kritische Fragen nach dem Sinn von Maßnahmen,
mehr Standhaftigkeit bei der Ablehnung von Wünschen und Forderungen,
mehr Genauigkeit bei Ausschreibungen und Auftragsvergaben,
mehr Kontrolle bei der Überwachung von Ausführungen
und schließlich mehr Nachdruck bei Überlegungen, wie Geld gespart werden kann.

Was die FDP im Kreis dazu beitragen kann, wird sie leisten.